AGB

Aktuelle Fassung als PDF (download)

Umfang und Gültigkeit
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der EDV Consulting Zoichter GmbH gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die EDV Consulting Zoichter GmbH gegenüber dem Auftraggeber erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
In Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der EDV Consulting Zoichter GmbH gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen der Bundeskammer der Gewerblichen Wirtschaft, Sektion Datenverarbeitung, in der jeweils geltenden Fassung.
Die Verpflichtungen von EDV Consulting Zoichter GmbH richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von EDV Consulting Zoichter GmbH entgegengenommenen Auftrags, oder einer von EDV Consulting Zoichter GmbH ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in den der Art des Auftrags entsprechenden Abschnitten.

Preise und Zahlung
Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Auftrag angeführten Preise und wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich verrechnet. Wir behalten uns Preisänderungen vor.
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch EDV Consulting Zoichter GmbH . Bei Zahlungsverzug ist EDV Consulting Zoichter GmbH berechtigt, sämtlich daraus entstehende Spesen und Kosten sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Darüber hinaus ist EDV Consulting Zoichter GmbH bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber EDV Consulting Zoichter GmbH und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von EDV Consulting Zoichter GmbH nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen .

Sonstige Bestimmungen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die Zuständigkeit des Gerichts in Klagenfurt, Erfüllungsort ist Klagenfurt.
Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.
Die Mitarbeiter von EDV Consulting Zoichter GmbH sind zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.
EDV Consulting Zoichter GmbH ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Zusätzliche Bestimmungen bei Warenlieferungen
Gelieferte Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von EDV Consulting Zoichter GmbH . Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate.
Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von EDV Consulting Zoichter GmbH entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen allfälliger Mängel von Dritten vorgenommen wurden.
Tritt der Auftraggeber vom Auftrag aus Gründen, die nicht von EDV Consulting Zoichter GmbH zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des EDV Consulting Zoichter GmbH nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 30 % des Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen ist.

Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software
Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Auftraggeber die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software sowie der Lizenzbestimmungen.
Für Software, die als Public Domain oder als Shareware klassifiziert ist, wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für diese Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregelungen sind zu beachten.
Bei individuell von EDV Consulting Zoichter GmbH erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine vom Auftraggeber gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Pflichtenheft) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode und eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Quellenprogrammen verbleiben bei EDV Consulting Zoichter GmbH.
Alle vom Auftraggeber geäußerten Wünsche, Gedanken, Anregungen und dgl. haben keinen Einfluss auf die Honorarbemessung und begründen kein Miturheberrecht des Auftraggebers an den urheberrechtlich geschützten Leistungen von EDV Consulting Zoichter GmbH . EDV Consulting Zoichter GmbH hat das Recht, die erbrachten Leistungen zu signieren (inkl. Link) sowie die Arbeiten uneingeschränkt zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Es ist dem Auftraggeber untersagt, die Signatur (inkl. Link), in welcher Form auch immer, zu verändern oder wegzulassen.
EDV Consulting Zoichter GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass gelieferte Software allen Anforderungen des Auftraggebers genügt, in der vom Auftraggeber getroffenen Auswahl mit anderen Programmen zusammenarbeitet oder dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt.
Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie spätestens 2 Tage nach Leistungserbringung an EDV Consulting Zoichter GmbH schriftlich zur Kenntnis gebracht werden.
Die Weitergabe von Software an Dritte ohne schriftliche Zustimmung durch den Auftraggeber, auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen
Die Nutzung der EDV Consulting Zoichter GmbH – durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe von EDV Consulting Zoichter GmbH – an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von EDV Consulting Zoichter GmbH. Falls durch Nichteinhaltung dieses Paragraphen der EDV Consulting Zoichter GmbH Schaden erwächst, behält sich EDV Consulting Zoichter GmbH vor, die vereinbarte Dienstleistung einzuschränken und den Aufwand, der durch die Nichteinhaltung entstanden ist in Rechnung zu stellen.
Bei Nutzungsverträgen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen insoweit, als diese Verträge nicht ausdrücklich andere Bestimmungen vorsehen.
In den angeführten Preisen nicht enthalten sind die Kosten der Anschaffung oder Nutzung von Hard- und Software von Drittanbietern (z.B. Datenbank-Lizenzen), die am Standort des Auftraggebers anfallenden Kosten sowie die Kosten von Ausrüstungen, die zur ausschließlichen Nutzung durch den Auftraggeber am System von EDV Consulting Zoichter GmbH beigestellt werden. Ebenfalls nicht enthalten sind die Kosten für die Bereitstellung weiterer Dienstleistungen durch Dritte.
EDV Consulting Zoichter GmbH offeriert die angebotenen Dienstleistungen unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. EDV Consulting Zoichter GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für Systemausfälle oder Betriebsunterbrechungen, welche im direkten oder indirektem Zusammenhang mit der Dienstleistung entstehen können.
Der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung, die im vorgeschlagenen Gestaltungskonzept enthaltenen Elemente auf deren rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Unterbleibt eine solche Prüfung und führt dies zu einem Schaden, so haftet EDV Consulting Zoichter GmbH nur, wenn grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
Der Auftraggeber haftet dafür, dass die zur Bearbeitung und Nutzung übergebenen Unterlagen zur Vorlage und Vervielfältigung verwendet werden dürfen. EDV Consulting Zoichter GmbH ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob dem Auftraggeber das Recht zusteht, die beigestellten Vorlagen (Text, Logos, Fotos usw.) zu verwenden oder zu verändern. EDV Consulting Zoichter GmbH haftet nicht für Schäden, die aus einer Verletzung derartiger Rechte, im speziellen Urheberrechtsverletzungen, entstehen, und ist gegen daraus erwachsende Folgen schad- und klaglos zu halten. EDV Consulting Zoichter GmbH haftet auf keinen Fall für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch die Dienstleistung von EDV Consulting Zoichter GmbH zugänglich sind.
Bei sonstigen Dienstleistungen an beigestellter Hardware und Software, wie z. B. Installationen, Funktionserweiterungen etc., erbringt EDV Consulting Zoichter GmbH die vereinbarten Leistungen in dem Ausmaß, welches unter den vom Auftraggeber beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist. EDV Consulting Zoichter GmbH übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Auftraggebers hergestellt werden können.
Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz, ist einvernehmlich ausgeschlossen.
EDV Consulting Zoichter GmbH trifft keine Haftung, Prüf- und Warenpflicht für vom Auftraggeber beigestellte Unterlagen. Die geschäftlichen Beziehungen zwischen EDV Consulting Zoichter GmbH und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich.